Seit dem 15. Mai 2011 hat die Arabische Liga mit Nabil el Araby einen neuen Generalsekretär. Der 76-jährige el Araby aus Ägypten folgt damit auf dessen Landsmann Amr Moussa, der sich seinerseits bei den Präsidentschaftswahlen in Ägypten im Spätjahr gute Chancen ausrechnen darf.

Die Vorbereitung der wichtigen Wahlen des Parlaments, des Unterhauses und des Präsidenten nehmen in Ägypten offenbar mehr Zeit in Anspruch als zunächst gedacht. Daher fallen die wichtigsten Entscheidungen über den künftigen Kurs in der ägyptischen Politik erst im Herbst dieses Jahres, wenn zwischen September und Dezember gleich drei Wahlen anstehen.

Der am 11. Februar 2011 mit dem Rücktritt von Ex-Präsident Hosni Mubarak eingeleitete Weg der politischen Neuordnung in Ägypten scheint unter einem guten Stern zu stehen. Nach Amre Mussa, dem Generaldirektor der Arabischen Liga, hat nun auch Mohammed el Baradei seine Bereitschaft zur Kandidatur für den Präsidentensitz in der Hauptstadt Kairo signalisiert.

Guido Westerwelle (FDP= absolviert am heutigen Donnerstag seine erste Dienstreise nach Ägypten seit dem Rücktritt von Ex-Präsident Hosni Mubarak und dem Ende der Gewalt in Kairo und weiteren Großstädten. Der Bundesaußenminister, der in Begleitung von Wirtschaftsstaatssekretär Ernst Burgbacher und Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (beide FDP) nach Kairo gereist ist, wird in Ägyptens Hauptstadt sowohl das Gespräch mit der neuen Regierung als auch Vertretern der Opposition um Mohammed El-Baradei suchen.

Auch knapp eine Woche nach seinem Rücktritt als Präsident von Ägypten beherrscht Hosni Mubarak noch die Schlagzeilen der internationalen Presse. Mehrere Quellen aus Ägypten und dem Nahen Osten berichteten am Dienstag vom angeblichen Tod des langjährigen Herrschers, dessen Gesundheitszustand sich zuletzt dramatisch verschlechtert habe.

An eine transparente und faire Parlamentswahl in Ägypten glaubte im Land der Pharaonen bereits vor dem Urnengang am vergangenen Sonntag kaum jemand. Nachdem die schlimmsten Befürchtungen jedoch fast noch übertroffen und die Kandidaten der Nationaldemokraten um Präsident Hosni Mubarak angeblich 95 % aller Sitze erringen konnten, gaben zwei der wichtigsten Oppositionsparteien, die Muslimbruderschaft und die die Wafd-Partei, vor der Stichwahl am morgigen Sonntag ihren vollständigen Rückzug bekannt.

Ab dem kommenden Montag erhalten die Bewohner der besetzten Gebiete im Gaza-Streifen zwischen Ägypten und Israel unter bestimmten Voraussetzungen Gelegenheit, ins Ausland zu reisen. Die Grenze nach Ägypten soll Medienberichten zufolge am Checkpoint Rafah für die Dauer von drei Tagen geöffnet werden, um in erster Linie humanitäre Hilfe leisten zu können.

Mit dem Besuch des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew gibt sich in Ägypten binnen weniger Wochen bereits der zweite internationale Spitzenpolitiker die Ehre. Nachdem sich Anfang Juni bereits US-Präsident Barack Obama in Kairo mit einer Grundsatzrede an die arabische Welt gerichtet hat, wird Medwedew nun am 23. Juni (Dienstag) zu einem Besuch in Ägypten erwartet.

Seit einigen Tagen steht nun fest, wo US-Präsident Barack Obama seine im Wahlkampf versprochene Rede an die muslimische Welt halten wird. Wie bereits vor einigen Monaten auf unseren Seiten berichtet, hat sich Barack Obama für Ägypten entschieden und wird am 4. Juni in der Hauptstadt Kairo erwartet, bevor er am nächsten Tag nach Deutschland weiterreisen wird.

Der 26. März 1979 ist ein wichtiges Datum in der Geschichte der Weltpolitik. An diesem Tag schlossen die bis dato verfeindeten Staaten Ägypten und Israel einen Friedensvertrag.